Merkels energiepolitischer Irrweg

Bis spätestens 2038 dürfte Deutschlands Kohleausstieg besiegelt sein, das hat am Wochenende die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ – kurz Kohlekommission – nach sieben Monaten vorgeschlagen. Bis zum Ausstieg solle die Nettoleistung der Kohlekraftwerke von zuletzt 42,6 Gigawatt schrittweise zurückgefahren werden. Der Ausstiegsplan, dem jetzt noch die Bundesregierung zustimmen muss, sei ein „historischer Kraftakt“, sagt Ronald Pofalla (CDU), einst Merkels Generalsekretär, heute Bahn-Vorstand und einer von vier Vorsitzenden der Kohlekommission. Ein Kraftakt, muss man der Vollständigkeit halber hinzufügen, den vor allem der Steuerzahler zu schultern hat. Der nämlich soll in den nächsten zwanzig Jahren geschätzte 78 Milliarden Euro für Regionalförderung und zur Stützung der Strompreise ausgeben.

dpa Weltweit ist der deutsche Kohleausstieg eher ein Unikum. Global befinden sich aktuell 491 Großkohlekraftwerke im Bau, 790 weitere sind in Planung. Und mit Polen hat sich gerade erst ein direkter Nachbar der Bundesrepublik für die Kohleförderung ausgesprochen. Präsident Andrzej Duda sagte auf dem UN-Klimagipfel im Dezember in Kattowitz: „Solange ich Präsident bin, lasse ich nicht zu, dass irgendjemand den polnischen Bergbau ermordet.“ Wir lernen: Die Deutschen sind politisch und ökologisch korrekt, die Wirklichkeit ist es nicht.